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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Liebe lastminutejob-Nutzer!

Bitte lesen Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB") für die Nutzung des Portals lastminutejob.de sorgfältig durch.

Das Inserieren von Jobs und das Bewerben auf Stellenangebote ist ein Service von LastMinuteJob. Angegebene E-Mail-Adressen werden nur zur Vermittlung von Bewerbungen und für Benachrichtigung über Jobangebote, systemrelevante Nachrichten verwendet und werden nicht an Dritte weitergegeben.

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform www.lastminutejob.de (im Nachfolgenden auch, „Plattform“ oder „lmj“ genannt) zwischen dem Betreiber, Christian Ulshöfer, Brunnenstraße 152, 10115 Berlin und dem Nutzer.

2. „Nutzer" im Sinne dieser AGB sind natürliche und juristische Personen, die sich auf der Plattform registriert haben und denen Zugang zur Plattform gewährt wurde.

3. Mit der Nutzung oder Registrierung erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser AGB einverstanden

§ 2 Änderung der Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. lmj behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen vorzunehmen, sofern dies notwendig erscheint und der Nutzer hierdurch nicht entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt wird.

2. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen werden durch Benachrichtigung in Textform bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn ein Nutzer weiterhin seinen Zugang zu lmj verwendet oder wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich Widerspruch einlegt.

§ 3 Leistung von lmj

1. lmj bietet Unternehmen und Privatpersonen als registrierte Nutzer eine Plattform zur kurzfristigen Vermittlung von Jobs. Die Nutzer haben hier die Möglichkeit Job-Inserate aufzugeben oder sich mit Ihrem angelegten Profil auf solche Inserate zu bewerben.

2. lmj stellt lediglich die Vermittlungsplattform für die Job-Angebote und Job-Gesuche zur Verfügung und wird nicht Vertragspartei des vermittelten Auftrags. Die Abwicklung eines über lmj zustandegekommenen Auftragsverhältnisses erfolgt allein zwischen den Nutzern als jeweilige Auftraggeber und Auftragnehmer.

3. Zur Erbringung einzelner Leistungen können entsprechende Qualifikationen, Zulassungen, Genehmigungen o.ä notwendig sein. lmj überprüft nicht das Vorliegen entsprechender Voraussetzungen zur Erbringung bestimmter Tätigkeiten. Die Überprüfung des Vorliegens der erforderlichen Voraussetzungen obliegt dem Nutzer.

4. Ein Anspruch des Nutzers auf eine erfolgreiche Job-Vermittlung gegenüber lmj besteht nicht.

5. Die Nutzer des Portals haben keinen Anspruch darauf, dass das Portal in seinem Umfang und Inhalt unverändert bleibt oder bestimmte Funktionen aufweist.

6. lmj behält sich vor, mit Diensten Dritter zu kooperieren (z.B Werbung etc.)

7. Mit dem Erstellen eines Beitrags für die Platform erteilt der Nutzer lmj ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes sowie unentgeltliches Recht, diesen Beitrag im Rahmen der Anbieterplattform lmj zu nutzen.

Bei gewerblichen Nutzern fallen für ein Inserat die im Zeitpunkt der Auftragserteilung im Internet veröffentlichen Preis an. Lmj bietet als weiteren Service seinen Nutzern die Möglichkeit an, optionale Zusatzfunktionen entgeltlich zu buchen. Bei privaten Nutzern fallen für ein Inserat keine Kosten an.

9. Unentgeltlich angebotene Dienste können jederzeit eingestellt, oder zukünftig entgeltpflichtig angeboten werden. Schadenersatzansprüche aus unentgeltlich zur Verfügung gestellten Leistungen werden soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen und daneben vorsorglich auf derzeit 6 Monate beschränkt.

§ 4 Anmeldung

1. Um Beiträge veröffentlichen zu können, muss sich der Nutzer registrieren. Die Registrierung ist kostenlos und erfolgt durch Angabe des vollständigen Namens, der Adresse und der Emailadresse des Nutzers, eines frei zu bestimmenden Benutzernamens und eines Passworts. Mit erfolgreicher Registrierung und Übermittlung der Registrierungsbestätigung per Email wird die Nutzung der Plattform für den Nutzer freigeschaltet. Der Nutzer bestätigt bei der Registrierung nur wahrheitsgetreue und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und diese auf einem aktuellen Stand zu halten.

2. Der Nutzer erhält nach der Registrierung per E-Mail eine Registrierungsbestätigung. Der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und lmj kommt mit dem Eingang der Registrierungsbestätigung zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

3. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und insbesondere nicht Dritten den Zugang über sein Mitgliedskonto zu gestatten oder zu ermöglichen. Der Nutzer haftet für jegliche Handlungen, die unter Verwendung seines Nutzerkontos vorgenommen werden, sofern er den Missbrauch seines Kontos zu vertreten hat.

§ 5 Pflichten der Nutzer

1. Der Nutzer versichert, alle Bestimmungen des Datenschutz- und Persönlichkeitsrechts einzuhalten.

2. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keine rechtswidrigen Inhalte auf lmj einzustellen oder rechtswidrige Handlungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform vorzunehmen.

Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt:
  • - Texte, Fotos, Abbildungen, Filme, Musik oder Geräusche unter Verwendung von lastminutejob.de der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, wenn er weder deren Urheber ist, noch über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt
  • - Beiträge zu veröffentlichen, die beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornografische, Gewalt verherrlichende, ruf- oder geschäftsschädigende Inhalte haben
  • - Beiträge zu veröffentlichen, die Anleitungen für strafbare oder ordnungswidrige Handlungen darstellen
  • - andere Nutzer zu belästigen oder in der Absicht aufzutreten, die Community zu stören
  • - ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters Werbung zu veröffentlichen
  • - sich als eine andere Person auszugeben
  • - unwahre Tatsachen zu verbreiten
  • - Links zu veröffentlichen, die die Nutzer zu Webseiten leiten, auf denen gegen die vorstehenden Verbote verstoßen wird
  • - Dateien, Skripte oder Software hochzuladen oder sonstige Techniken zu verwenden, um den Anbieterdienst, dessen Server und die Nutzer sowie deren Computer auszuspionieren, lahm zu legen, zu attackieren oder sonstwie zu beeinträchtigen

3. Die Nutzung der Plattform durch Unternehmen, die zu lmj im Wettbewerb stehen, ist ohne schriftliche Genehmigung von lmj unzulässig.

4. Der Nutzer verpflichtet sich, Adressen und Kontaktdaten, die er durch die Nutzung der Plattform erhalten hat, vertraulich zu behandeln und nicht unbefugt an Dritte weiter zu geben.

5. Auf der Plattform veröffentliche Inserate und Profile von Nutzern werden von lmj nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit hin überprüft. Dementsprechend obliegt es dem Nutzer, die Identität seines jeweiligen Vertragspartners zu verifizieren sowie sich die Inhalte der betreffenden Inserate bestätigen zu lassen.

6. Der Nutzer verpflichtet sich, seinen ausgeschriebenen Auftrag möglichst vollständig und detailliert zu beschreiben.

7. Mit der Bewerbung auf ein inseriertes Job-Angebot stimmt der Nutzer der Übermittlung seiner Stammdaten an den jeweiligen Inserenten zu.

§ 7 Job-Newsletter

1. Nutzer können einen Job-Newsletter gemäß ihren Angaben abonnieren. Es handelt sich dabei um zusätzliche und freiwillige Leistungen von lmj, auf die kein Anspruch besteht.

2. Der Newsletter-Abonnent erteilt durch die Anmeldung zum Newsletter und den Bestätigungslink die ausdrückliche Einwilligung für die Zusendung des abonnierten Newsletters

3. Der Newsletter kann jederzeit per E-Mail an newsletter@lastminutejob.de widerrufen werden

§ 8 Bewertungen

1. Die Nutzer haben die Möglichkeit nach vollendetem Auftrag ihren jeweiligen Vertragspartner zu bewerten.

2. Der Nutzer verpflichtet sich, in der von ihm angegebenen Bewertung ausschließlich wahrheitsgemäße, sachliche Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

§ 9 Haftung / Gewährleistung

1. lmj haftet nicht für die Qualität der von den vermittelten Bewerbern erbrachten Arbeitsleistungen. Dementsprechend ist eine Haftung für Arbeitsausfall, mangelnde Arbeitsleistung, Nichterscheinen etc. Ausgeschlossen. Ebensowenig haftet lmj für die Zahlung der Vergütung der erbrachten Job-Leistung.

2. lmj haftet mangels Kenntnis nicht für die sachliche Richtigkeit von Daten sowie für die Virenfreiheit von Dateien, die von Nutzern auf die Plattform hochgeladen werden.

3. Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen lmj sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, lmj, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet lmj nur, wenn lmj gegen die zur Erreichung des Vertragszwecks wesentlichen Vertragspflichten verstoßen hat.

4. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

5. lmj bemüht sich, den Betrieb der Plattform möglichst störungsfrei aufrecht zu erhalten. Das Portal kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen, z. B. hinsichtlich einzelner Funktionen, eingeschränkt sein. Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit ist ausgeschlossen.

6. lmj behält sich das Recht vor, Nutzer bei Verstößen gegen Gesetze, diese Allgemeinen Geschäftsbedingung, die guten Sitten oder aus sonstigen Gründen nach eigenem Ermessen von der Mitgliedschaft temporär oder vollständig auszuschließen und Bilder bzw. Verweise auf Bilder (Links oder andere Verweisformen) sowie Beiträge von der Plattform zu löschen. Dies betrifft insbesondere Inserate aus den Bereichen Multi-Level-Marketing, Heimarbeit, Vertrieb, Finanzdienstleistungen, Glücksspiel, Optionsgeschäfte, Erotik, Fundraising.

§ 10 Änderungen an der Anbieterplattform

1. lmj behält sich das Recht vor, jederzeit inhaltliche und technische Änderungen an der Plattform lastminutejob.de sowie an deren Erscheinungsbild vorzunehmen.

2. Darüber hinaus ist lmj berechtigt unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen, seinen Dienst in Form der Internetplattform lastminutejob.de zu beenden.
In diesem Fall ist lmj berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern eingestellten Beiträge zu löschen.

3. Ferner ist lmj berechtigt, seinen Dienst in Gestalt der Plattform lastminutejob.de auf einen anderen Anbieter zu übertragen. Der neue Anbieter tritt in diesem Fall rechtlich an die Stelle des vorherigen Anbieters.

§ 11 Beendigung der Mitgliedschaft/des Nutzungsvertrags

1. Der Nutzer hat das Recht, seine Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist jederzeit zu beenden. Die Beendigung erfolgt durch entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter lmj.

2. lmj hat das Recht, den Nutzungsvertrag unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zu kündigen. Die Kündigung erfolgt per Email oder Fax oder Brief.

3. Die Möglichkeit der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt sowohl für den Nutzer als auch für lmj bestehen.

4. Nach Beendigung des Vertrags hat lmj das Recht, das Mitgliedskonto des Nutzers zu löschen.

§ 12 Zahlungsbedingungen

Die Rechnungszustellung erfolgt in elektronischer Form zum jeweils des 1. Werktages des Folgemonats. Alle verbindlich gebuchten kostenpflichtigen Services werden zusammengefasst für den jeweiligen Vormonat abgerechnet.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung im Internet veröffentlichten Preise.

Alle angegebenen Preis sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer (Kleinunternehmerstatus).

Die Rechnung ist innerhalb von zehn Werktagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen.

Bei Zahlungsverzug des Kunden oder einer Stundung werden Verzugszinsen und Einziehungskosten in Höhe einer Pauschale von 40 € berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

Nach Zahlungsverzug kann lmj ihre vertragliche Leistung und sämtliche Nebenleistungen bis zur erfolgten Zahlung zurückstellen. Eine Änderung der Preise für zukünftige Vertragsabschlüsse bleibt ausdrücklich vorbehalten.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen lmj und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

2. Soweit der Nutzer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten Berlin festgelegt.

Stand Februar 2017

Christian Ulshöfer
Brunnenstraße 152
10115 Berlin

Datenschutzerklärung

Der Schutz und die Sicherheit von persönlichen Daten hat bei uns eine hohe Priorität. Daher halten wir uns strikt an die Regeln des deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Nachfolgend werden Sie darüber informiert, welche Art von Daten erfasst und zu welchem Zweck sie erhoben werden:

Datenübermittlung / Datenprotokollierung

Beim Besuch dieser Seite verzeichnet der Web-Server automatisch Log-Files, die keiner bestimmten Person zugeordnet werden können. Diese Daten beinhalten z. B. den Browsertyp und -version, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse des anfragenden Rechners, Zugriffsdatum und -uhrzeit der Serveranfrage und die Dateianfrage des Client (Dateiname und URL). Diese Daten werden nur zum Zweck der statistischen Auswertung gesammelt. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.

Nutzung persönlicher Daten

Bei Ihrer Registrierung bei lmj erheben und speichern wir Ihre personenbezogenen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, selbst gewählter Benutzername, selbst gewähltes Passwort etc.. Sie können jederzeit die zuvor erteilte Genehmigung Ihrer persönlichen Datenspeicherung mit sofortiger Wirkung schriftlich (z.B. per E-Mail oder per Fax) widerrufen. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, eine Weitergabe ist aufgrund gesetzlicher Vorschriften erforderlich.

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Gemäß geltendem Recht können Sie jederzeit bei uns schriftlich nachfragen, ob und welche personenbezogenen Daten bei uns über Sie gespeichert sind. Eine entsprechende Mitteilung hierzu erhalten Sie umgehend.

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Ihre uns zur Verfügung gestellten persönlichen Daten werden durch Ergreifung aller technischen sowie organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen so gesichert, dass sie für den Zugriff unberechtigter Dritter unzugänglich sind. Bei Versendung von sehr sensiblen Daten oder Informationen ist es empfehlenswert, den Postweg zu nutzen, da eine vollständige Datensicherheit per E-Mail nicht gewährleistet werden kann.

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Quelle: http://www.sqr-law.de/muster-datenschutzerklaerung.html

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Quelle: erecht24.de

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